Kurzfristige Beschäftigung

Ausweitung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigung bis zum 31.10.2020 und die Folgen

| Die Zeitgrenzen für die kurzfristige Beschäftigung wurden ausgeweitet. Erfahren Sie nachfolgend, wie die einzelnen Regelungen bis zum 31.10.2020 in der Praxis anzuwenden sind. |

Kurzfristige Beschäftigung und Zeitgrenzen

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn

  • die Tätigkeit nicht berufsmäßig ausgeübt wird und
  • von vornherein begrenzt ist.

Seit 1.1.19 gelten die Zeitgrenzen von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen im Kalenderjahr. Diese Grenzen für kurzfristige Minijobs hat der Gesetzgeber für die Zeit vom 1.3.20 bis 31.10.20 von drei auf fünf Monate bzw. von 70 auf 115 Arbeitstage angehoben. Er will damit dem Problem entgegenwirken, dass bestimmten Branchen Arbeitnehmer fehlen. Ab dem 1.11.20 gelten wieder die ursprünglichen drei Monate oder 70 Arbeitstage.

Welche Zeitgrenze gilt, ist davon abhängig, wie viele Tage der Arbeitnehmer pro Woche arbeitet. Wird die Beschäftigung

  • an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt, darf sie nicht länger als drei Monate bzw. in der Zeit vom 1.3.20 bis 31.10.20 fünf Monate dauern, um als kurzfristig zu gelten.
  • regelmäßig an weniger als fünf Tagen in der Woche ausgeübt, sind die 70 Arbeitstage bzw. in der Zeit vom 1.3.20 bis 31.10.20 115 Arbeitstage zu berücksichtigen.

Überschreitet eine kurzfristige Beschäftigung entgegen den Erwartungen die Zeitgrenze, tritt von dem Tag, ab dem das Überschreiten erkennbar wird, Versicherungspflicht ein.

Zeitpunkt der Beurteilung

Fraglich ist, welche Zeitgrenze gilt, wenn eine kurzfristige Beschäftigung vor dem 1.3.20 begonnen hat oder über den 31.10.20 hinausgeht.

Beschäftigung zwischen dem 1.3.20 und 31.10.20

Eine Beschäftigung, die nur in der Zeit zwischen dem 1.3.20 und 31.10.20 ausgeübt wird und auf längstens fünf Monate oder 115 Arbeitstage befristet ist, ist kurzfristig.

Beschäftigung vor dem 1.3.20

Eine Beschäftigung, die bis zum 29.2.20 begonnen hat und darüber hinaus andauert, ist ab Beschäftigungsbeginn kurzfristig, wenn sie auf längstens drei Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist. Vorbeschäftigungszeiten sind zu berücksichtigen.
Zum 1.3.20 tritt kraft Gesetzes eine Änderung in den Verhältnissen ein, sodass ab diesem Zeitpunkt die längere Zeitdauer zu berücksichtigen ist. Ab 1.3.20 liegt eine kurzfristige Beschäftigung vor, wenn die Beschäftigung unter Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten seit ihrem Beginn im Jahr 2020 auf längstens fünf Monate bzw. 115 Arbeitstage befristet ist.

  • Beispiel:
    Eine Arbeitnehmerin hat am 1.2.20 eine Aushilfsbeschäftigung in einer Tankstelle aufgenommen. Sie verdient 1.000 EUR im Monat. Die Beschäftigung wurde bereits bei Beginn bis zum 31.5.20 befristet.

Ergebnis: Am 1.2.20 galten für die kurzfristigen Minijobs noch die Zeitgrenzen von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen. Danach beurteilt liegt eine versicherungspflichtige Beschäftigung für die Zeit von Februar 2020 bis Mai 2020 vor. Durch die neue Übergangsregelung ist die Beschäftigung zum 1.3.20 neu zu beurteilen. Da seit 1.3.20 die Zeitgrenzen von fünf Monaten oder 115 Arbeitstagen gelten, liegt ab diesem Zeitpunkt bis zum 31.5.20 eine kurzfristige Beschäftigung vor.

Beschäftigung über den 31.10.20 hinaus

Eine Beschäftigung, die bis zum 31.10.20 beginnt und darüber hinaus andauert, ist ab Beschäftigungsbeginn kurzfristig, wenn sie auf längstens fünf Monate oder 115 Arbeitstage befristet ist. Vorbeschäftigungszeiten sind zu berücksichtigen. Zum 1.11.20 tritt kraft Gesetz eine Änderung in den Verhältnissen ein. Somit ist zum 1.11.20 wieder die kürzere Zeitdauer zu berücksichtigen. Ab 1.11.20 liegt eine kurzfristige Beschäftigung nur noch dann vor, wenn die Beschäftigung unter Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten seit ihrem Beginn im Jahr 2020 auf längstens drei Monate bzw. 70 Arbeitstage befristet ist.

  • Beispiel:
    Eine Verkäuferin nimmt zum 1.7.20 eine Aushilfsbeschäftigung auf. Sie verdient 1.000 EUR im Monat. Die Beschäftigung ist bis zum 30.11.20 befristet.

Ergebnis: Zu Beschäftigungsbeginn am 1.7.20 liegt eine kurzfristige Beschäftigung vor, da die Zeitgrenzen von fünf Monaten oder 115 Arbeitstagen anzuwenden sind. Zum 1.11.20 ist die Beschäftigung neu zu beurteilen. Zu diesem Zeitpunkt gelten wieder die Grenzen von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen. Aus diesem Grund liegt ab dem 1.11.20 keine kurzfristige Beschäftigung mehr vor. Es besteht ab dem 1.11.20 Versicherungspflicht.

Beschäftigungen ab 1.11.20

Eine Beschäftigung, die nach dem 31.10.20 beginnt, ist kurzfristig, wenn sie auf längstens drei Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist.Vorbeschäftigungszeiten sind zu berücksichtigen.

IWW-Institut, Würzburg (13.05.2020)